General Terms and Conditions Populaer AG
Vertragsgegenstand / Geltungsbereich
Als Auftraggeber gelten juristische und natürliche Personen, welche von Populaer Produkte und Dienstleistungen beziehen.
Nimmt der Auftraggeber mittels von Populaer bezogenen Produkten und Dienstleistungen auch Produkte und Dienstleistungen Dritter in Anspruch, so ist er für die Einhaltung der Nutzungsbestimmungen dieser Drittdienstleistungen selbst verantwortlich und kann im Schadensfall direkt haftbar gemacht werden.
Der Auftraggeber verpflichtet sich ferner, die für den von ihm herbeigeführten Daten- und Informationsaustausch geltenden kantonalen und eidgenössischen rechtlichen Bestimmungen einzuhalten. Insbesondere die Bestimmungen des Datenschutzes, des Fernmeldewesens und des Urheberrechts.
Offerten / Auftrag
Offerten, welche von Populaer erstellt werden haben in der Regel eine Gültigkeit von drei Monaten.
Unterschriebene Offerten gelten als Auftragsbestätigungen. Die vorliegenden AGB und die auf der Offerte notierten Preise sind ab diesem Zeitpunkt rechtsgültig.
Mündliche Zusagen oder per E-Mail erteilte Aufträge sind ebenfalls rechtsgültig und unterstehen diesen AGBs.
Aufgrund von fehlenden oder ungenauen Angaben unterliegen Richtpreise in Offerten nicht diesen AGBs und Populaer kann folglich nicht an diese Richtpreise gebunden werden.
Urheberrechte
Populaer geht ohne weitere Nachfragen davon aus, dass der Auftraggeber, für an Populaer übergebene digitale und materielle Vorlagen (insb. Bilder, Texte, Filme), die entsprechenden Reproduktionsrechte besitzt.
Die Nutzungsrechte gehen mit Erfüllung des Auftrags an den Auftraggeber über.
Urheberrechte und Immaterialgüterrechte verbleiben bei der Populaer. Jegliche Weiterverbreitung von Produkten und Dienstleistungen durch den Auftraggeber ist verboten.
Populaer darf eigens erstellte Produkte und Dienstleistungen für weitere Auftraggeber wieder verwenden, sofern die optische Umgebung angepasst wird. Webapplikationen dürfen direkt wiederverwendet werden.
Der Auftraggeber gewährt der Populaer das Recht auf Produkten und Dienstleistungen den Firmennamen der Populaer in Verbindung mit einem Hyperlink zur offiziellen Internetseite der Populaer einzubinden.
Der Kunde gewährt der Populaer grundsätzlich das Recht Produkte und Dienstleistungen auf der Internetseite der Populaer als Referenz aufzuführen. Der Kunde hat das Recht diese Publikation zu verbieten.
Layout- und Design-Vorschläge, welche durch Populaer in Verbindung mit einer Offerte erstellt wurden, dürfen ohne schriftliche Genehmigung von Populaer nicht an Dritte weitergegeben oder anderweitig gebraucht werden. Sämtliche Rechte bleiben bei Populaer.
Liefertermin
Verbindlich abgemachte Liefertermine haben nur dann Gültigkeit, wenn die erforderlichen Unterlagen rechtzeitig bei Populaer eingetroffen sind. Populaer kann für unverschuldete Verzögerungen von Lieferterminen nicht haftbar gemacht werden.
Fälle höherer Gewalt berechtigen den Auftraggeber nicht vom Vertrag zurückzutreten oder Populaer für den entstandenen Schaden verantwortlich zu machen.
Auftragsabbruch / Projekt-Verzögerung
Wird ein Auftrag während der Realisationsphase storniert, so schuldet der Auftraggeber den aufgelaufenen Aufwand.
Wird ein Projekt ohne Verschulden von Populaer während mehr als drei Monaten nicht weitergeführt, ist die Populaer berechtigt, die bis dahin angefallenen Projektkosten in Rechnung zu stellen.
Abnahme / Endabnahme
Designentwürfe werden dem Auftraggeber separat vorgelegt und bedingen dessen Einverständnis zur Weiterführung des Projektes. Diese Zwischenabnahme ist verbindlich. Änderungen oder Anpassungen im Design nach der Zwischenabnahme können nach Aufwand verrechnet werden.
Die Endabnahme erfolgt nach Absprache, spätestens aber nach der Veröffentlichung im Internet. Anschliessend ist Populaer berechtigt den Projektaufwand vollumfänglich zu verrechnen.
Mängel und Rügen
Durch Populaer erstellte Produkte und Dienstleistungen sind bei Erhalt zu prüfen. Allfällige Mängel oder Beanstandungen sind Populaer innerhalb von sieben Tagen nach der Endabnahme zu melden. Nach Ablauf der Frist gilt die Leistung als erfüllt.
Garantie-Leistungen nach Projektabschluss
Als Projektabschluss definiert sich die oben erwähnte Endabnahme.
Folgende Garantie-Leistungen werden von Populaer geleistet:
- 6 Monate auf Fehlfunktionen von inhouse erstellten Scripts
- 3 Monate auf Fehldarstellungen und Fehlfunktionen von OpenSource Projekten
Haftung
Populaer handelt im Auftrag und übernimmt keine Haftung für rechtswidrig verbreitete Daten und Inhalte. Dies gilt insbesondere für durch den Auftraggeber veröffentlichte Daten innerhalb des CMS oder anderen Applikationen.
Soweit gesetzlich zulässig, schliesst Populaer jede Haftung für direkte und indirekte bzw. Folgeschäden als auch für die von ihr zur Vertragserfüllung eingesetzten Hilfsmittel aus.
Populaer übernimmt keine Haftung für mutwillige Beschädigungen (Hacking-Angriffe) oder den Diebstahl von Daten.
Populaer kann nicht für Dienstleistungen dritter, wie zum Beispiel Ausfall der Web-Server haftbar gemacht werden.
Für Betriebsausfälle auf Seiten des Auftraggebers durch Datenverlust oder Unterbruch von Webdiensten kann Populaer in keinem Fall haftbar gemacht werden.
Wartung
Eine generelle Wartung von Produkten und Dienstleistungen (z.B. Updates auf Open Source Projekte, Upgrades auf höhere PHP Versionen) wird von Populaer nicht übernommen.
Wartungsverträge oder ähnliche Vereinbarungen müssen explizit mit dem Auftraggeber getroffen werden.
Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Rechnungen aufgeführten Zahlungsfristen (jeweils 30 Tage nach Rechnungsstellung). Erfolgt bis zum 60. Tag nach Rechnungsstellung keine Zahlung, ist Populaer befugt, die bis dahin geleisteten Projekte zu deaktivieren (betrifft alle Internetservices: Hosting, Aktualisierungen, Internetseiten, Applikationen usw.).
Preise / Zahlung
Die Kosten für ein Projekt werden für gewöhnlich gemäss Offerte verrechnet. Es gelten jeweils die in der Offerte aufgeführten Zahlungskonditionen.
Mehraufwand, welcher durch nachträgliche Änderungen seitens Auftraggeber entsteht, wird zusätzlich in Rechnung gestellt.
Fahrspesen werden zu CHF 1.00 pro Kilometer und Fahrzeit in Rechnung gestellt.
Hosting / Account-Kosten
Die Vertragslaufzeit (12 Monate) verlängert sich automatisch und ohne Vorinformation per Ablaufdatum um eine weitere, entsprechende Periode.
Ein Hosting muss bis mindestens einen Monat vor Vertragsverlängerung gekündigt werden. Ansonsten ist der volle Hosting-Betrag zu begleichen.
Pflichten von Populaer
Populaer erledigt die vereinbarten Aufträge im Rahmen der zur Verfügung stehenden finanziellen und personellen Ressourcen gemäss dem aktuellen Stand der Technik.
Populaer verpflichtet sich innerhalb der üblichen Arbeitszeiten Massnahmen zur Behebung von Störungen und Fehlfunktionen von Produkten und Dienstleistungen durchzuführen. Bei einem Datenverlust wird die aktuellste Sicherungskopie von Populaer zur Verfügung gestellt.
Sind Störungen oder Fehlfunktionen auf unsachgemässe Handhabung des Auftraggebers zurückzuführen, so wird der angefallene Arbeitsaufwand entsprechenden in Rechnung gestellt.
Pflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber trägt die alleinige Verantwortung für die Rechtmässigkeit der Daten, Nachrichten, optischen und akustischen Effekte, Operationen und Transaktionen welche von dessen Anschluss aus erfolgen und oder durchgeführt werden.
Der Auftraggeber hat für die Einhaltung der anwendbaren Bestimmungen, insbesondere des Strafrechts, des Datenschutzes, des Persönlichkeitsrecht, des Fernmelderechts, des Wettbewerbsrechts und des Immaterialgüterrechts zu sorgen. Insbesondere folgende Inhalte dürfen nicht verbreitet werden:
- Rassendiskriminierung im Sinne von Art. 261 bis StGB
- Aufrufe zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
- Förderung, Anleitung oder Anstiftung zu strafbarem Verhalten
- Unerlaubte Glücksspiele (z.B. im Sinne des Lotteriegesetzes)
- Unsittliche Materialien
Der Auftraggeber erklärt hiermit sein Einverständnis, dass Populaer Informationen über ihn bzw. seine Mitarbeiter oder die von ihm beigezogenen Dritten, namentlich Daten über den Netzanschluss, Kontaktpersonen des Teilnehmers usw. an Dritte weitergeben kann, sofern dies für die Erbringung der Dienstleistungen und deren Koordination durch Populaer notwendig wird.
Schlussbestimmungen
Diese AGB regeln abschliessend die Rechte und Pflichten zwischen Populaer und dem Auftraggeber.
Populaer behält sich ausdrücklich vor jederzeit Änderungen der AGB durchzuführen. Die AGB sind jederzeit auf dem Internet verfügbar (www.populaer.ch). Der Auftaggeber hat sich über die AGB der Populaer und eventuelle Aktualisierungen selbständig zu informieren.
Gerichtsstand ist Winterthur ZH.
Populaer ist berechtigt, den Auftraggeber an seinem Sitz bzw. Domizil zu belangen. Diese AGB und seine integrierenden Bestandteile unterstehen dem Schweizerischen Obligationenrecht.
Winterthur, 23.06.2016
General Contract Conditions Populaer AG (camions24)
Anwendbarkeit
Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen regeln die vertraglichen Beziehungen zwischen dem Kunden und der Populaer AG hinsichtlich der Internetplattformcamions24. Die Allgemeinen Vertragsbedingungen finden Anwendung auf sämtliche Vereinbarungen zwischen camions24 und dem Kunden betreffend der von camions24angebotenen Produkte und Dienstleistungen.
Camions24 umfasst aktuell folgende Internet-Domänen:
- camions.ch
- camions24.ch
- camions24.de
- camions24.fr
- camions24.com
Allgemeine Zahlungsbedingungen
Alle auf camions24 veröffentlichten Abonnements-Preise verstehen sich
- in CHF exklusive MwSt.
- in EURO inklusive MwSt. (für Ausland-Kunden)
Die Zahlungsfrist hängt vom Zeitpunkt der Rechnungsstellung ab:
- per Vertrags-Abschluss 30 Tage
- per Online-Abschluss 10 Tage
Geht die Zahlung nicht innerhalb der besagten Frist ein, wird das Kundenkonto vom System automatisch deaktiviert.
Inkrafttreten, Dauer und Kündigung
Sobald der Kunde den Bezug von Produkte und/oder Dienstleistungen über das Internet bestätigt hat, tritt die entsprechende Vereinbarung unter Einbezugdieser Allgemeinen Vertragsbedingungen in Kraft.
Camions24 behält sich das Recht vor, jede über das Internet mit dem Kunden abgeschlossene Vereinbarung ohne Angabe eines Grundes und ohneEntschädigungsfolgen innerhalb von 14 Tagen nach der Bestätigung des Kunden über das Internet aufzulösen.
Vereinbarungen zwischen dem Kunden und camions24 werden für die in der Vereinbarung für jede einzelne Dienstleistung angegebene Dauer abgeschlossen.
Im Fall einer vertragswidrigen oder sonstigen widerrechtlichen Benützung der Dienstleistungen durch den Kunden oder im Fall, dass der Kunde wegenmangelnder Qualität der an camions24 übermittelten Daten, wie beispielsweise Insertionsdaten, Anlass zu Reklamationen gegeben hat, kanncamions24 ohneEntschädigungsfolgen sofort vom Vertrag zurücktreten und die Leistungserbringung ohne vorgängige Mitteilung an den Kunden und ohne Entschädigungsfolgeneinstellen.
Rechte und Pflichten des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, die Applikation camions24 Konform mit Gesetz und Vertrag zu nutzen. Der Kunde sichert insbesondere zu, dass:
- er sämtliche an camions24 oder Dritte übermittelten Daten in der von camions24 vorgegebenen Form und Qualität liefert.
- er an sämtlichen von ihm direkt oder indirekt über Dritte camions24 oder Dritten zur Verfügung gestellten Daten wie beispielsweise Grafiken, Fotos,Plänen, Texten, Software und Sounds berechtigt ist und im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen mit camions24 verwenden darf.
- die an camions24 oder Dritte übermittelten Daten vollständig und wahr sind sowie von ihm ständig aktuell gehalten werden.
Vertragsablehnung und Deaktivierungen durch die camions24
Camions24 behält sich das Recht vor, Publikationen durch Kunden auf camion24 ohne Angabe von Gründen innerhalb 14 Tagen abzulehnen oder bei grobenVerstössen der allgemeinen Vertragsbestimmungen sofort und entschädigungslos zu deaktivieren.
Als grobe Verstösse gelten: Zahlungsrückstand, unwahre Angaben, sexistische oder rassistische Äusserungen, unlizenziertes oder pornografischesBildmaterial.
Haftung
Der Kunde ist vollumfänglich für den Inhalt der von ihm an camions24 übermittelten Online-Inserate verantwortlich. camions24 lehnt jede Haftung für dieInhaltsgebung des Kunden ab. Insbesondere übernimmt camions24 keinerlei Gewährleistungen und Garantien für die angebotenen Güter und Dienstleistungen sowiefür die sich möglicherweise daraus ergebenden Vertragsabschlüsse, wie beispielsweise Kaufverträge.
In keinem Fall haftet camions24 für Folgeschäden und entgangenen Gewinn. Kann camions24 trotz aller Sorgfalt aufgrund von höherer Gewalt wie beispielsweiseNaturereignissen, kriegerischen Auseinandersetzungen, Streik, unvorhergesehenen behördlichen Restriktionen, technischen Störungen,Providerausfall, welchedem Verantwortungsbereich Dritter zuzuordnen sind, ihren vertraglichen Verpflichtungen nicht nachkommen, besteht für die Dauer des Ereignisses keinAnspruch des Kunden auf Vertragserfüllung.
camions24 haftet nicht für den Missbrauch des Internets und damit verbundene Schädigungen des Kunden durch Dritte, für Sicherheitsmängel und Störungen derFernmeldenetze von Dritten und des Internets sowie für Betriebsunterbrüche und Störungen der Applikationen und Online-Plattformen voncamions24 und von Dritten.
Nachtrag
Die camions24 setzt alles daran, dass Ihr Auftrag rasch und kompetent zu Ihrer vollsten Zufriedenheit erledigt wird. Es ist unser Anliegen, die Basis füreine kontinuierliche, erfolgreiche Zusammenarbeit zu schaffen.
Einzelne Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Bedingungen unwirksam sein, bleibt der Vertrag dennoch bestehen. Die Wirksamkeit aller übrigenBestimmungen bleibt davon unberührt. Die unwirksame Regelung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Regelung am nächsten kommt.
Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Winterthur. camions24 behält sich jedoch das Recht vor, den Kunden beim zuständigen Gericht seines Wohnsitzes oder bei jedem anderenGericht zu belangen.
Es kommt ausschliesslich schweizerische Gesetzgebung zur Anwendung.